Alle Zahlen auf einen Blick
Stabilisierungshilfe: Pegnitz bekommt am meisten Geld im Raum Bayreuth
10.11.2024, 21:00 Uhr
"Der Freistaat steht auch in den aktuell herausfordernden Zeiten als zuverlässiger Partner fest an der Seite seiner Kommunen – dieses verlässliche Zusammenstehen ist von entscheidender Bedeutung für die Entwicklung unserer Heimat. Der Freistaat unterstützt seine Kommunen seit jeher massiv – unser Spitzengespräch zum kommunalen Finanzausgleich 2025 Anfang dieser Woche hat dies erneut unterstrichen. Für das aktuelle Jahr 2024 erhalten 48 Kommunen in Oberfranken über 44,3 Millionen Euro an staatlichen Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen", teilt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich der Sitzung des Verteilerausschusses mit den kommunalen Spitzenverbänden sowie Vertretern des Innen- und Finanzministeriums mit.
42 Städte und Gemeinden in Oberfranken werden mit insgesamt über 40,1 Millionen Euro unterstützt. Die höchste Einzelzuweisung in Oberfranken empfängt die Stadt Wunsiedel mit 4,2 Millionen Euro. Der Landkreis Bayreuth erhält 300.000 Euro an Bedarfszuweisung. Folgende Städte und Gemeinden erhalten Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen:
Ahorntal (125.000 Euro); Bad Berneck (1,2 Millionen Euro); Creußen (1,25 Millionen Euro/Auszahlung erfolgt erst nach Erfüllung von Auflagen); Emtmannsberg (330.000 Euro); Fichtelberg (400.000 Euro); Hollfeld (1,4 Millionen Euro); Kirchenpingarten (670.000 Euro); Mehlmeisel (1,3 Millionen Euro); Pegnitz (3,1 Millionen Euro); Schnabelwaid (290.000 Euro); Seybothenreuth (310.000 Euro); Waischenfeld (1,6 Millionen Euro); Warmensteinach (490.000 Euro); Weidenberg (2,6 Millionen Euro).
Stabilisierungshilfe für den Landkreis Amberg-Sulzbach
"Es fließen 7,76 Millionen Euro an Stabilisierungshilfen in den Stimmkreis Amberg-Sulzbach. Damit verdoppelt Bayern die Mittel, die in unsere Region fließen und lässt die Kommunen auch hier nicht allein", lautet die freudige Botschaft des Landtagsdirektabgeordneten Harald Schwartz (CSU).
"Auerbach erhält 3 Millionen Euro. Ins Birgland gehen 300.000 Euro, nach Königstein weitere 525.000 Euro. Zusätzliche 300.000 Euro sind für Etzelwang vorgesehen. Mit 935.000 Euro profitiert Weigendorf. Dem Landkreis Amberg-Sulzbach werden ebenfalls 2,7 Mio. Euro zugewiesen", führt er in einer Pressemitteilung aus.
Bedarfszuweisungen können an Kommunen bei nicht zu vertretenden Ereignissen wie beispielsweise Gewerbesteuerausfällen oder Naturkatastrophen sowie zur Haushaltskonsolidierung gewährt werden. Stabilisierungshilfen stellen eine Sonderform der Bedarfszuweisungen dar und werden Kommunen mit angespannter Finanzsituation zur Verfügung gestellt.
Die Bescheide werden den Kommunen bis Mitte Dezember übersandt. Vor allem strukturschwache sowie von der Demografie besonders betroffene Kommunen im ländlichen Raum sollen so neue Handlungsspielräume und eine effektive Unterstützung bei der Konsolidierung ihrer Haushalte erhalten.
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