Nutzungsänderung abgelehnt
Mehr als 30 Geflüchtete in einem Haus: Der Gemeinde Leinburg ist das zu viel
Der Leinburger Gemeinderat hat zwar noch keinen Beschluss gefasst, Bürgermeister und Verwaltung haben dem Landratsamt aber schon mal mitgeteilt, was man vor Ort vom Umbau eines Wohnhauses in Diepersdorf hält. Konkret geht es um ein Anwesen, bestehend aus zwei Gebäuden, die sich im Bereich Am Buckberg 2a und der Diepersdorfer Hauptstraße 31 befinden.
Bürgermeister Thomas Kraußer und Bauamtsleiterin Manja Keller informierten die Mitglieder des Bauausschusses, dass noch im September eine Nutzungsänderung für das Gebäude beantragt wurde. Aus dem Wohnhaus soll eine Unterkunft für mehr als 30 Geflüchtete werden.
Anders als bei anderen Bauvorhaben betrage die Frist, in der die Gemeinde Einspruch einlegen kann, nur einen Monat. Die nächste Gemeinderatssitzung in Leinburg findet aber erst am Montag, 28. Oktober, statt. Daher hat die Gemeindeverwaltung dem Landratsamt in einer Stellungnahme mitgeteilt, dass die Gemeinde Leinburg dem Vorhaben nicht zustimmen werde.
Begründet wurde dies, wie Kraußer den Ausschussmitgliedern erläuterte, mit der aus Sicht der Gemeinde zu hohen Belegungszahl für das Wohnobjekt. Weder die Küchenausstattung noch die sanitären Anlagen würden der geplanten Personenanzahl gerecht. Die Gemeinde spricht aktuell von 34 Personen, die in Diepersdorf einziehen sollen. Als die Pläne im Frühsommer bekannt wurden, war von 32 Menschen die Rede. So oder so: Die vom Gesetzgeber vorgeschriebenen „gesunden Wohnverhältnisse“ sind laut Bürgermeister und Verwaltung nicht gegeben.
Einigkeit herrschte in der anschließenden Aussprache im Gremium darüber, dass man sich als Gemeinde keineswegs der Aufnahme von geflüchteten Menschen verweigern wolle. Doch die Unterbringung müsse menschenwürdig erfolgen und der soziale Frieden gewahrt bleiben.
Landratsamt in Lauf hat das letzte Wort
Der Gemeinderat wird sich in seiner Sitzung Ende des Monats ebenfalls mit dem Thema befassen. Teilt er die Auffassung von Bürgermeister, Ausschuss und Verwaltung und lehnt die Nutzungsänderung in eine Asylunterkunft ab, ist das Projekt aber nicht vom Tisch. Das Landratsamt hat die Möglichkeit, das Veto der Gemeinde zu ersetzen, die Kommune also zu überstimmen. Das hat die Behörde in Lauf bereits des Öfteren getan. Unter anderem wurde auf diese Art Flüchtlingsunterkünften in Feucht, Altdorf und Schwarzenbruck der Weg geebnet. Auch hier hatten die Gremien vor Ort zunächst ihr Veto eingelegt.
Info-Abend für Anwohner
Zu der geplanten Asylbewerberunterkunft findet eine Info-Veranstaltung statt. Mit dabei: Vertreter des Landratsamts, darunter Abteilungsleiter Dr. Nico Böhme, die Integrationslotsen des Landkreises und Vertreter der Gemeinde Leinburg. Die Veranstaltung findet am Dienstag, 12. November, um 18.30 Uhr in der Aula der Grundschule statt.
