Will mit einer Gesetzesinitiative die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen vereinfachen und günstiger machen: FW-Landtagsabgeordneter Wolfgang Hauber.
© Büro Hauber
Will mit einer Gesetzesinitiative die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen vereinfachen und günstiger machen: FW-Landtagsabgeordneter Wolfgang Hauber.

Gesetzesantrag

Neue Autos für die Feuerwehr in Altmühlfranken: Mit diesem Trick lässt sich viel Geld sparen

Wie kann der Brandschutz in Bayern gestärkt werden und unsere Kommunen zugleich Geld sparen? Dazu haben rund 70 Landtagsabgeordnete von CSU und Freien Wählern, darunter Helmut Schnotz (CSU) und Wolfgang Hauber (FW), einen Antrag zur Reformierung des Beschaffungswesens für Feuerwehrbedarf eingereicht.

Er sieht vor, durch zentrale Bestellung Mengenrabatte für Ausrüstungsgegenstände und Fahrzeuge zu erzielen und Kosten für die Kommunen zu reduzieren, lässt der Weißenburger Hauber in einer Pressemitteilung wissen.

Bei 100 Fahrzeugen ergäbe sich eine Einsparung von 15 Millionen Euro

Er rechnet vor: "Ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug vom Typ HLF10 kostet bei Ausschreibung durch einzelne Kommunen aktuell rund 500.000 Euro. Im Falle einer zentralen Beschaffung können die Kosten über Mengenrabatte auf rund 350.000 Euro pro Fahrzeug gesenkt werden." Das ergebe bei 100 zentral beschafften Fahrzeugen bereits ein Einsparpotenzial von rund 15 Millionen Euro.

"Gerade jetzt, da die Haushaltsmittel sowohl bei Städten und Gemeinden als auch beim Freistaat knapper werden und jeder Euro zweimal umgedreht werden muss, ist es wichtig, Einsparpotenziale zu nutzen", betont Hauber. Ganz nebenbei leiste ein zentrales Beschaffungswesen auch einen großen Beitrag zum Bürokratieabbau.

Eine Vereinheitlichung des Materials mache es vielen ehrenamtlich Aktiven bei der Feuerwehr zudem möglich, ohne Anlaufschwierigkeiten von einer Wehr zur anderen zu wechseln – etwa bei einem Umzug: "So besteht keine Notwendigkeit mehr, sich auf neues Material einzustellen", wird Hauber in der Mitteilung zitiert.

Aktuell ermittelt demnach jede Kommune in Bayern den Bedarf an Fahrzeugen und Ausrüstungsgegenständen selbst und schreibt diesen öffentlich aus. "Dieses Verfahren ist mit großem Personalaufwand und hohen Kosten verbunden", moniert Hauber.

Außerhalb von Bayern gibt es bereits Kompetenzzentren für die Feuerwehrausrüstung

In anderen Bundesländern gebe es hingegen staatliche Kompetenzzentren zur Beschaffung von Ausrüstung: "So können Mengenrabatte erzielt werden, die erheblich zur Kosteneinsparung beitragen." Deshalb bitten die Abgeordneten die Staatsregierung, "einen zweiten Beschaffungsweg für den Erwerb von Feuerwehrbedarf aufzulegen".

In einem ersten Schritt solle dies bereits im kommenden Jahr mit einem gängigen Fahrzeugtyp erprobt werden. "Aus den daraus gewonnenen Erkenntnissen erarbeiten wir anschließend ein effizientes und einfaches Beschaffungs- und Fördersystem", so Hauber. Für alle Kommunen bestehe jedoch auch in Zukunft die Möglichkeit, Feuerwehrbedarf auf herkömmlichem Wege auszuschreiben.

Keine Kommentare