Interne Panne: Gunzenhäuser Stadtrat erklärt, warum die Piraten nicht bei der Landtagswahl antreten

Gunzenhausen - Auf dem Wahlzettel zur Landtagswahl wird man die Piraten vergeblich suchen - Grund dafür ist eine interne Panne, erklärt der Gunzenhäuser Stadtrat Peter Reitmaier. Für die Bezirkstagswahl wirft er aber seinen Hut in den Ring - und ist zuversichtlich.

Der Gunzenhäuser Stadtrat Peter Reitmaier tritt als Spitzenkandidat der Piratenpartei Mittelfranken im Wahlkreis Ansbach Süd/Weißenburg-Gunzenhausen bei der Bezirkstagswahl an. Reitmaier, der auch 2. Vorsitzender im Kreisverband Ansbach/Weißenburg-Gunzenhausen ist, ist dabei guter Dinge. Er sehe "ohne Fünf-Prozent-Hürde eine realistische Chance auf einen Sitz" und wolle nun erfolgreich Wahlkampf machen.

Interne Panne

Gleichzeitig entschuldigt er sich in der Pressemitteilung ausdrücklich bei den Wählerinnen und Wählern, dass die Piratenpartei auf dem Wahlzettel der Landtagswahlen 2023 in Bayern nicht zu finden ist. Grund dafür ist eine interne Panne bei den Piraten.

Politische Parteien, die seit der letzten Wahl bisher nicht im Bayerischen Landtag vertreten sind, müssen eine bestimmte Anzahl von Unterstützungsunterschriften sammeln, schreibt Reitmaier weiter. Zusätzlich müssten diese Parteien spätestens 90 Tage vor der Wahl ihre Beteiligung an der Wahl schriftlich mitteilen.

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Von Robin Walter 12.8.2023, 11:00 Uhr

"Für die Piratenpartei ist der Vorgang bereits Routine und in diesem Fall war es die Aufgabe des neuen Landesvorstandes von Bayern. Da dieser die Frist zur Abgabe der schriftlichen Mitteilung hinsichtlich einer Beteiligung an der Landtagswahl nicht eingehalten hat, kann die Piratenpartei an den Landtagswahlen 2023 in Bayern nicht teilnehmen", teilt Reitmaier mit.

Ende Juli Rücktritt erklärt

Der Landesvorsitzende habe seinen Fehler zumindest umgehend eingeräumt "und ist daraufhin in guter demokratischer Tradition mit sofortiger Wirkung von seinem Amt als Landesvorsitzender der Piratenpartei Bayern zurückgetreten". Auf der Homepage der Bayerischen Piraten verkündete er bereits Ende Juli seinen Rücktritt.

Für die Bezirkstagswahlen würden ähnliche Bestimmungen gelten, teilt Reitmaier mit, allerdings habe der Bezirksvorstand von Mittelfranken die Abgabe rechtzeitig durchgeführt und die Piraten könnten an der Wahl - mit ihm als Spitzenkandidaten - wie geplant teilnehmen.

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