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Oberbürgermeister in Bayern schlagen Alarm: Am Beispiel Forchheim zeigen sich die Probleme
Wie Forchheim geht es auch den anderen 28 Großen Kreisstädten in Bayern: eher schlecht, als recht. So jedenfalls das Fazit eines bayernweiten Treffens.
© wayne_1313 Fotografie Marc Wayne
Wie Forchheim geht es auch den anderen 28 Großen Kreisstädten in Bayern: eher schlecht, als recht. So jedenfalls das Fazit eines bayernweiten Treffens.

Finanzkrise werde Landkreis spüren

Oberbürgermeister in Bayern schlagen Alarm: Am Beispiel Forchheim zeigen sich die Probleme

Forchheim - "Die Kommunalfinanzen geraten immer mehr in eine bedrohliche Schieflage", ist das Fazit von Forchheims Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD). Er erhält hierfür Zustimmung von den Stadtchefs der 29 Großen Kreisstädte in Bayern.

Die 29 Oberbürgermeisterinnen und -meister haben sich in Nördlingen getroffen und in eine düstere Zukunft geblickt: das Lagebild von stagnierenden Steuereinnahmen und stark steigenden Ausgaben treffe besonders auf die Großen Kreisstädte zu, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt Forchheim über das Treffen.

Gerade die Entwicklung auf der Ausgabenseite bereitete den Oberbürgermeistern Kopfzerbrechen. Neben den Personalausgaben belasteten vor allem die Sozialausgaben die städtischen Haushalte. Dies mache sich besonders bei der Kreisumlage bemerkbar: Die Großen Kreisstädte trügen innerhalb eines Landkreises gewöhnlich die Hauptlast an der Kreisumlage. Das ist auch im Landkreis Forchheim der Fall. Die Stadt Forchheim ist mit Abstand die größte Zahlerin der Kreisumlage. Seit Jahren weist Oberbürgermeister Kirschstein immer wieder auf diesen Umstand hin.

Finanzkrise der Stadt Forchheim wirkt sich auch auf den Landkreis aus, warnt Oberbürgermeister Uwe Kirschstein

Nachdem die Stadt durch Siemens Healthineers in eine finanzielle Schieflage geraten ist, werde der Anteil der Stadt Forchheim an den Einnahmen des Landkreises wohl sinken. Auch deshalb stimmte Kirschstein jüngst gegen das Millionen-Projekt des Landkreises: die Generalsanierung und den Neubau des Sonderpädagogischen Förderzentrums.

Der Trend steigender Umlagebelastungen sei "leider ungebrochen", heißt es in der Pressemitteilung weiter. Die Dynamik auf der Ausgabenseite gefährde den Ausgleich der Verwaltungshaushalte und schränke die Selbstfinanzierungskraft der Städte massiv ein – mit entsprechenden Folgen für die Investitionen.

Fehlende Mittel bedeuteten, dass wichtige Investitionen in die städtische Infrastruktur wie beispielsweise in Kitas, Schulen, öffentlicher Nahverkehr, Energieversorgung, Kultur und Sport gestrichen oder geschoben werden müssten oder Kommunen sich verschulden müssten. Aber auch hier seien die Grenzen in einigen Städten schon erreicht.

Die Aufstellung von genehmigungsfähigen Haushalten für die kommenden Jahre werde extrem schwierig. "Da werden auch freiwillige Angebote auf den Prüfstand kommen müssen", warnen die Oberbürgermeister der Großen Kreisstädte bei ihrer Tagung.

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