Regierungschef will wieder antreten
Unsere Kamala heißt Boris: Warum Olaf Scholz der falsche Kanzlerkandidat für die SPD ist
Der Countdown läuft für Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Regierung. Demnächst gehen sie alle in die Sommerferien. Und wenn sie im September daraus wieder zurückkehren, dann wird es ziemlich genau noch ein Jahr bis zur Bundestagswahl dauern - dem Tag, an dem die Deutschen ihr abschließendes Urteil über die Ampel abgeben.
Momentan spricht wenig dafür, dass es eine Verlängerung gibt, auch wenn Olaf Scholz bei seiner Jahrespressekonferenz einen anderen Eindruck zu vermitteln versuchte. Die Ampel steht in den Umfragen derart schlecht da, dass einem schlicht die Vorstellung fehlt, wie sich das noch in Richtung Sieg drehen könnte.
Klarer und strukturierter Auftritt
Der Kanzler hat für seine Verhältnisse klar und verständlich argumentiert, ohne allzu amtlich klingende und verschwurbelte Sätze. Er hat sich gegen den Missbrauch von Bürgergeld und für die Steuerung von Migration ausgesprochen. Das sind zwei Punkte, die den Bürgerinnen und Bürgern nachweislich sehr am Herzen liegen. Aber kommt er damit noch an? Kauft ihm das jemand ab? Wenn sogar nur noch ein Drittel der SPD-Mitglieder mit dem eigenen Regierungschef zufrieden ist, darf man daran zweifeln.
Zwei Termine könnten entscheidend sein für die Zukunft von Scholz: Nächste Woche urteilt das Bundesverfassungsgericht über die Wahlrechtsreform der Ampel. Wird das ein ähnliches Desaster wie das Haushaltsurteil, muss sich die Regierung ernsthaft fragen, ob sie noch weitermachen kann. Wer ständig vom höchsten Gericht abgewatscht wird, der schürt Zweifel an seiner Professionalität.
Anfang September wird es einen zweiten Schlüsseltermin geben. Wenn die Sozialdemokraten den Einzug in die Landesparlamente von Thüringen und Sachsen nicht mehr schaffen, was durchaus im Bereich des Möglichen ist, dann dürfte das in der SPD ein Erdbeben auslösen. Die Frage nach dem Mann ganz oben wird nicht mehr zu unterdrücken sein.
Olaf Scholz erklärt seine erneute Kandidatur fürs Kanzleramt
Olaf Scholz hat die Jahrespressekonferenz genutzt, seine erneute Kandidatur für das Kanzleramt anzumelden. Damit hatten ohnehin alle gerechnet, denn der Regierungschef hat nie größere Selbstzweifel erkennen lassen. Doch seine Bewerbung könnte schnell zur Makulatur werden, wenn die beiden gerade beschriebenen Ereignisse eintreten.
Der Kanzler ist im Gegensatz zu dem bedauernswerten Joe Biden im Vollbesitz seiner geistigen und körperlichen Kräfte. Das konnte man bei seinem eineinhalbstündigen Auftritt gut beobachten. Deswegen verbietet sich ein Vergleich der beiden Männer.
Aber eines ist ist trotzdem zu vergleichen: Ein neues Gesicht an der Spitze wie bei den amerikanischen Demokraten das von Kamala Harris kann einer ganzen Partei wieder Schwung verleihen. Das würde in Deutschland vermutlich auch ein Boris Pistorius schaffen. Er könnte seiner SPD vermutlich nicht den Sieg, aber ein besseres Ergebnis verschaffen.
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