Diese Minister haben bei ihrer Vereidigung auf die Gottesformel verzichtet

Berlin - Bei der Vereidigung der neuen Kabinettsmitglieder war eine Angelegenheit besonders interessant: Wer würde den Eid mit der Gottesformel sprechen und wer nicht? Der Kanzler verzichtete darauf. Sieben Ministerinnen und Minister taten es ihm gleich.

Olaf Scholz (SPD) hat als zweiter Amtsinhaber nach Gerhard Schröder bei seiner Vereidigung zum Bundeskanzler auf den Gottesbezug in der Eidesformel verzichtet. Anders als Schröder ist Scholz nach seinem Austritt aus der evangelischen Kirche der erste konfessionslose Regierungschef in Deutschland. Neun der 16 Minister verwendeten hingegen den freiwilligen religiösen Zusatz "So wahr mir Gott helfe".

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Von Harald Baumer 8.12.2021, 16:08 Uhr

Alle grünen Ministerinnen und Minister, also Annalena Baerbock, Robert Habeck, Cem Özdemir, Steffi Lemke und Anne Spiegel, nannten den Gottesbezug nicht. Bei der SPD waren das Svenja Schulze (Wirtschaftliche Entwicklung) und Wolfgang Schmidt (Kanzleramt).

Ergänzung darf weggelassen werden

Der Satz "So wahr mir Gott helfe" ist im Grundgesetz (Art. 64) als Ergänzung der Eidesformel von Regierungsmitgliedern vorgesehen. Dort steht aber auch: "Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden."

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte schon als niedersächsischer Regierungschef auf diesen Zusatz verzichtet und dies mit der Bergpredigt begründet. Dort heißt es: "Ich aber sage euch, dass ihr überhaupt nicht schwören sollt, weder beim Himmel...noch bei der Erde."

nn.de

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