Streit um Fraktionsstärke
Stadtrat Nürnberg: Brisanter Dringlichkeitsantrag sorgt für Tumulte im Gremium
Dieser Antrag könnte im Nürnberger Stadtparlament alles auf den Kopf stellen. Kurz vor der Stadtratssitzung am Mittwoch, 23. Oktober, haben die Fraktionen von CSU, SPD und Bündnis90/Grüne einen Dringlichkeitsantrag auf Änderung der Geschäftsordnung gestellt. Konkret geht es darum, die Geschäftsordnung hinsichtlich der Fraktionsgrößen zu ändern.
Dies hätte zur Folge, dass die AfD nicht mehr ohne Weiteres in Ausschüssen vertreten wäre. Nach dem Rückzug von Klaus-Rudolf Krestel aus der AfD-Fraktion sind nur noch drei AfD-Stadträte im Amt. Sollte der Dringlichkeitsantrag durchgehen, hätte dies aber auch Auswirkungen auf die Ausschussgemeinschaften unter anderem von ÖDP, Linke und Politbande.
Der Dringlichkeitsantrag wurde am Abend schließlich wieder zurückgezogen.
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