Für Frieden in Syrien
Jugendliche hissen Protestbanner über dem Nürnberger Christkindlesmarkt
14.12.2024, 20:33 Uhr
Gegen 18.30 Uhr sind zwei junge Aktivisten auf den Balkon der Nürnberger Frauenkirche gestiegen und haben von dort aus ein Banner geworfen. "Liebes Christkind, wir wünschen uns einen demokratischen Frieden für Syrien", steht darauf für die Besucher des Nürnberger Christkindlesmarktes zu lesen.
"Nur die Anerkennung der Demokratischen Selbstverwaltung Nord- und Ostsyrien kann den Grundstein für Frieden und Demokratie in Syrien und im gesamten Mittleren Osten legen", sagt Sina, eine Sprecherin der Initiative RiseUp4Rojava, heißt es in einer Mitteilung. Rojava ist die kurdische Bezeichnung für das Gebiet der Demokratischen Selbstverwaltung Nord- und Ostsyrien (DAANES), das seit 2018 als multiethnisches Projekt zur Sicherung der Selbstbestimmung und Gleichheit der verschiedenen Völker einmalig weltweit ist.
Bereits am Nachmittag haben Aktivisten in der Nürnberger Innenstadt demonstriert und auf die Situation in dem Gebiet aufmerksam gemacht.
Die von der Türkei finanzierte Syrian National Army (SNA) übt seit dem Sturz des Assad-Regimes heftige militärische Angriffe gegen die Selbstverwaltung aus. Diese Angriffe werden begleitet von Verschleppungen von Frauen, sexualisierter Gewalt und Folter. In den Gebieten der Selbstverwaltung wird die von deutschen Politikern erhoffte Demokratie in Syrien bereits seit zehn Jahren gelebt, so die Initiative. Um Frieden und Demokratie in ganz Syrien sicherzustellen sei es notwendig, dass die internationale Gemeinschaft das bewährte Modell der DAANES anerkennt.
"Anstelle von bloßer Stabilität fordern wir ein selbstbestimmtes Zusammenleben aller Völker in Syrien", sagt Sina. Mit dem Sieg gegen den "Islamischen Staates" in Kobanê 2014 bewiesen die Syrian Democratic Forces (SDF), die stärkste Kraft im Kampf gegen den Islamismus im Mittleren Osten zu sein und dadurch auch der zuverlässigste Partner für den Aufbau von Demokratie in Syrien. Ein Blick in die Geschichte der Hayat Tahrir al-Scham (HTS) zeigt ihre Unberechenbarkeit und dass auf ein "pluralistisches Syrien" nach den Vorstellungen der HTS kein Vertrauen ist.
"Die Solidarität Annalena Baerbocks mit der "Jin Jîyan Azadî" – Bewegung im Iran, die ihren Ursprung in der kurdischen Frauenbewegung hat, verblasst im Anblick der Waffenexporte und des Händeschüttelns mit Hakan Fidan, dem türkischen Außenminister und Ex-Geheimdienstler", sagt die Sprecherin der Initiative.
Die Bundesregierung handelt bisher entgegen ihrer proklamierten Werte. Eine Regierung, die dieses Jahr Rüstungsexporte an die Türkei in Höhe von 230 Millionen Euro genehmigte und dabei die zahlreichen militärischen Offensiven der Türkei und verbündeter Milizen, wie der SNA, ignoriert. Die aktuelle und zukünftige Bundesregierung muss die DAANES anerkennen, wenn sie sich tatsächlich für Frieden in Syrien einsetzen wollen.
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