Corona-Proteste
Heute "Mega-Demo" in Nürnberg: Polizei rüstet sich für bis zu 40.000 Menschen
Lokales
Die Stadt stellt sich heute auf eine Großdemonstration mit bis zu 40.000 Teilnehmern ein. Die Polizei bereitet sich auch intensiv vor, zumal die Veranstalter aus der Querdenker-Szene in den sozialen Netzwerken weiterhin einen Protestzug bewerben, den die Stadt per Allgemeinverfügung aber untersagt hat.
Die Mobilisierung im Netz läuft derweil nicht nur bundesweit, auch in der Schweiz und in Österreich wird aufgerufen, am Sonntag nach Nürnberg zu kommen. "Wir werden mit Kräften der Bereitschaftspolizei und der mittelfränkischen Polizei vor Ort sein", sagt Markus Feder, Leiter der Pressestelle im Polizeipräsidium.
Redebeitrag von einem suspendiertem Polizisten
Vor Ort heißt, dass sich die Menschen zunächst auf dem Volksfestplatz versammeln werden. Der Veranstalter kündigte gegenüber dem Ordnungsamt eine Bühne an. Zwei Redebeiträge seien geplant. Zum einen von Bernd B., einem Polizisten aus Weißenburg, der immer wieder bei Kundgebungen von Gegnern der Corona-Politik auftritt. Der Beamte ist mittlerweile suspendiert, das Disziplinarverfahren gegen ihn läuft nach Angaben des Präsidiums noch.
B. ist im Verein "Polizisten für Aufklärung" aktiv, eine Gruppe von "Querdenkern" in Uniform. Er leitet als Vorsitzender zwischenzeitlich die Geschäfte des Vereins für den im vergangenen November verstorbenen Ex-Polizisten Karl Hilz. Auf der Bühne soll nach Angaben des Veranstalters auch die Münchner Leichenpräparatorin Samira Y. auftreten. Sie hatte in einem Video gegen Corona-Maßnahmen gewettert und wurde daraufhin von ihrer Arbeitgeberin, die Uniklinik München, entlassen.
Angemeldet hat die Kundgebung die umstrittene Gruppe "Schüler stehen auf". Aufgrund der zu erwartenden Dimension der Demo hat die Stadt per Allgemeinverfügung Auflagen erlassen: Sie muss ortsfest auf dem Volksfestplatz stattfinden, ein Protestzug durch Nürnberg ist untersagt. Außerdem gilt Maskenpflicht.
Im Netz massiv geworben
Der Veranstalter lehnt die stationäre Demo allerdings ab und besteht darauf, mit den Teilnehmern durch die Südstadt zu ziehen. Doch die Anmeldung der (ortsfesten) Kundgebung nahm er bislang nicht zurück, sie bleibt somit bestehen. Und zugleich bewirbt er den Protestzug in den Netzwerken massiv.
Das Verbot durch die Allgemeinverfügung umfasst allerdings alle Demonstrationen, Protestzüge oder sogenannte "Spaziergänge", die im Zusammenhang mit den Corona-Protesten stehen. Gegendemonstrationen sind mit Stand Freitag beim Ordnungsamt nicht angemeldet worden.
Warum es zum Erlass einer Allgemeinverfügung gekommen ist? Zwei wesentliche Gründe führt die Stadt hier an. Zum einen sind Veranstalter und Versammlungsleiter dieselben Personen, die bereits für den 30. Dezember 2021 einen Marsch durch die Innenstadt beabsichtigt hatten. Die Stadt lehnte das ab und bot einen alternativen Ort im Stadtsüden an. Die Organisatoren bliesen dann die Veranstaltung ganz ab. Anschließend aber wurde in den Netzwerken, insbesondere bei Telegram, für einen "Spaziergang" durch die Altstadt mobilisiert. Ein unangemeldeter Protestzug mit 1300 Teilnehmenden und allen Sicherheitsrisiken war die Folge.
Wie werden sich die Demonstranten verhalten?
Zum anderen geht die Stadt von einem erhöhten Infektionsrisiko aus, wenn bis zu 40.000 Menschen durch die Südstadt ziehen. Laut RKI wuchs die Zahl der Sieben-Tage-Inzidenz auch in Nürnberg stark an. Am Donnerstag betrug sie 1170 - Tendenz steigend.
Wie sich die Demonstranten tatsächlich verhalten werden, sei unsicher, so Polizeisprecher Feder. Kommt es zu verbotenen, verharmlosend genannten "Spaziergängen", steht der Polizei durch die erlassene Allgemeinverfügung nun ein anderer rechtlicher Rahmen zur Verfügung, um gegebenenfalls einzuschreiten. "Wir können die unangemeldeten Versammlungen auflösen", sagt er. Wie das aussieht? Stoppen, Ansprache und Aufforderung, den Protestzug zu unterlassen. Wenn alles nichts hilft, kann es zu "unmittelbarem Zwang" durch Schieben und Drücken kommen. Feder: "Das ist jetzt aber nur die Theorie."