Oberasbach Bürgermeisterin Birgit Huber hat ihr CSU-Parteibuch "mit sofortiger Wirkung" zurückgegeben.
© David Oßwald
Oberasbach Bürgermeisterin Birgit Huber hat ihr CSU-Parteibuch "mit sofortiger Wirkung" zurückgegeben.

Vorwürfe gekontert

Schlusspunkt: Jetzt ist Oberasbachs Bürgermeisterin Birgit Huber aus der CSU ausgetreten

Der Austritt aus der CSU, schreibt Birgit Huber in einer Presseerklärung an die FN-Redaktion am 31. März, sei „heute mit sofortiger Wirkung“ erfolgt. Der Schritt, er kommt nicht wirklich überraschend, allerdings hat sich die Rathauschefin der zweitgrößten Stadt im Landkreis damit Zeit gelassen. Ende Januar hatte ihre nun Ex-Partei für einen Paukenschlag gesorgt, als sie die eigene Parteifreundin und vor allem Amtsinhaberin nicht mehr für die Kommunalwahl im März 2026 nominiert, sondern stattdessen den Fraktionssprecher im Stadtrat und 3. Bürgermeister Marco Haas zum Bürgermeisterkandidaten gekürt hatte.

Dazu schreibt Birgit Huber nun, dies sei ein normaler demokratischer Prozess, eine Entscheidung, die sie als Demokratin akzeptieren könne. Sie räumt ein, ab einem bestimmten Zeitpunkt „selbstkritisch und ehrlich“ über eine erneute Kandidatur reflektiert zu haben. Allerdings sei dem Ortsvorstand bereits seit Spätsommer 2024 kommuniziert worden, „dass ich für eine neue Wahlperiode wieder zur Verfügung stehe“.

Ein kommunikativer Austausch „schien nicht erwünscht“, schreibt Birgit Huber

Seitens der Partei war „eine schlechte Kommunikation“ beklagt worden und dass diverse Termine nicht zustande gekommen seien, um die Frage von Hubers Kandidatur zu klären. Diesen Vorwurf will die Bürgermeisterin „so nicht unwidersprochen stehen lassen“. Die vom Ortsvorstand vorgegebenen Termine seien fast ausnahmslos durch Verpflichtungen des Bürgermeisteramts belegt gewesen. Und: „Eigene angebotene Alternativen wurden abgelehnt oder teilweise nicht beantwortet.“ Für Birgit Huber ist damit klar: „Ein kommunikativer Austausch schien nicht gewünscht.“

Zur Nominierung von Marco Haas, die seitens der Christsozialen mit der „Notwendigkeit eines Neustarts in der Kommunalpolitik“ begründet wurde, schreibt die jetzt Ex-CSU-Frau, so ein Neustart werde durch die im Stadtrat vertretenen Parteien bestimmt. Dies beträfe auch die Finanzpolitik und die dadurch entstehenden Situationen. Die Verwaltung könne ausschließlich über die Mittel verfügen, welche der Stadtrat im Haushalt bestimmt habe. „Ein Versagen der Verwaltung und der Bürgermeisterin ist deshalb deutlich zurückzuweisen.“

Was die von der CSU ausgemachte „miese Stimmung im Rathaus“ angeht, seien aktuell „mehrere Personen aus allen Ebenen der Verwaltung auf mich zugekommen und haben das von sich gewiesen“. Es werde sicher immer Mitarbeiter geben, welche mit ihrer Situation nicht zufrieden sind, so Huber, die hätten aber mit ihr oder dem Personalrat kommunizieren können. Dass sie Vorlagen der CSU nicht zugestimmt habe, dazu nur so viel: „Als gewählte Bürgermeisterin bin ich der Kommune und den Bürgern verpflichtet.“ Vorschläge aller Parteien und der Verwaltung müssten Beachtung finden und im Sinne der Bürger behandelt werden. Sie wolle jedenfalls auch in Zukunft „keinen Klientel- oder Parteiinteressen dienen“.

Birgit Huber will nun, sagt sie, „Oberasbach aus dieser Krise führen“. Für dieses Ziel sei sie für Gespräche mit allen Fraktionen und Gruppierungen offen. Über die eigene weitere politische Zukunft „werde ich zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden“.

Keine Kommentare