StUB ist kein "Nice to have"
SPD kritisiert CSU: Stadt-Umland-Bahn essenziell für Erlangens Wirtschaftsentwicklung
8.10.2024, 13:30 UhrDie SPD-Fraktion im Erlanger Stadtrat kritisiert in einer Pressemitteilung die Infragestellung der Stadt-Umland-Bahn (StUB) durch den Kooperationspartner CSU. Der Bau der Stadt-Umland-Bahn stärke den Standort und sei für Erlangens Wirtschaftsentwicklung wichtig, ist die SPD überzeugt. Nur so könnten künftig auch "wieder höhere Einnahmen insbesondere aus der Gewerbesteuer erzielt werden".
"Deshalb ist für uns vollkommen unverständlich, dass die CSU wie auch andere Akteure ausgerechnet eine Investition infrage stellen, für die gerade die großen Arbeitgeber der Region, IHK und IHK-Gremium und auch Universität und Universitätsklinikum deutlich gemacht haben, wie wichtig diese für ihre künftige Entwicklung ist", heißt es in der Pressemitteilung wörtlich.
"Wer die StUB infrage stellt, stellt die Verlässlichkeit der Stadt infrage"
Speziell aus der "Siemens-Familie" sei deutlich gemacht worden, "dass die großen Investitionen, die schon getätigt wurden und noch geplant sind, unter der Annahme getroffen wurden, dass die Stadt-Umland-Bahn realisiert wird". Jetzt die StUB infrage zu stellen heiße, die Verlässlichkeit der Stadt beim Ausbau der Infrastruktur am Standort infrage zu stellen und damit Investitionsprojekte zu gefährden. "Das ist das Signal, das die Stadt ganz sicher nicht braucht." Die StUB sei kein "Nice to have", sondern eine zentrale Investition in die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Erlangen.
Kritisch sieht die SPD-Fraktion darüber hinaus, wie das Ergebnis des Bürgerentscheids infrage gestellt werde. Bisher sei es in Erlangen gute Tradition, Ergebnisse von Entscheiden, auch wenn sie strittig waren, weit über die gesetzliche Bindungsfrist hinaus einzuhalten, selbst bei wechselnden politischen Mehrheiten, heißt es dazu in der Pressemitteilung. "Das hat viel zur Befriedung strittiger Themen beigetragen und dazu, dass in unserer Stadt sachlich diskutiert und politische Entscheidungen breite Akzeptanz finden. Für uns ist das ein Wert, den es beizubehalten gilt."
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